Integriertes Klimaschutzkonzept für Traunstein
Kommunen nehmen beim Klimaschutz eine besonders wichtige Rolle ein. Traunstein hat sich zum Ziel gesetzt, den Klimaschutz in der Stadt mit einem Integrierten Klimaschutzkonzept weiter zu entwickeln.
Im Sommer 2019 hat der Stadtrat hierfür die Grundlage geschaffen und die Einstellung eines Klimaschutzmanagers beschlossen. Die Besetzung erfolgte zum 1. Juli 2020 mit dem Klimaschutzmanager Klaus Hechfellner, der zuvor viele Jahre als Stadtbaumeister in der Stadtverwaltung beschäftigt war.
Im Frühjahr 2020 erhielt Traunstein vom Bundesumweltministerium den Förderbescheid, um ein Integriertes Klimaschutzkonzeptes zu entwickeln. Durch eine Ausschreibung wurde im Dezember 2020 die Nachhaltigkeitsberatung sustainable AG beauftragt, den Klimaschutzprozess in Traunstein zu begleiten. Die Arbeit am Integrierten Klimaschutzkonzept wurde bereits im Dezember 2020 aufgenommen.
Das Konzept soll Klimaschutz als Querschnittsaufgabe in der Stadt nachhaltig verankern und als Grundlage für eine langfristige Planung und als Entscheidungshilfe im Bereich Klimaschutz dienen. Neben der Erstellung einer Treibhausgasbilanz und der Berechnung von Einsparpotenzialen steht deshalb die Erstellung eines Maßnahmenkatalogs im Fokus. Hierbei werden auch Akteure aus der Stadtgesellschaft, wie zum Beispiel Umweltverbände und Initiativen, an der Ideenfindung beteiligt. Hierzu gibt es fünf Arbeitskreise zu den Handlungsfeldern Verkehr, Energie, Gebäude, Wirtschaft sowie Bewusstseinsbildung/ Konsum. Koordiniert wird die Arbeit am Klimaschutzkonzept von einem Steuerkreis, dessen Vorsitz Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer übernommen hat.
Im Herbst 2021 wurde das Integrierte Klimaschutzkonzept vom Stadtrat beschlossen.
Klimaschutzkonzept - Wie geht es weiter?
In einem moderierten konstruktiven Prozess mit engagierten, in Verbänden, Vereinen und Initiativen organisierten Bürgervertretungen wurde das Klimaschutzkonzept – der Klimaplan Traunstein - mit einem 18 Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog in nur neun Monaten erarbeitet. Der Stadtrat stimmte, über alle Fraktionen hinweg, dem Klimaschutzkonzept inhaltlich ohne Gegenstimme zu.
Zur Umsetzung der Maßnahmen beschloss der Stadtrat mehrheitlich eine Bürgerbefragung mit dem Ziel, die Umsetzung der Maßnahmen durch eine breite Mehrheit der Traunsteiner Bürgerschaft mittragen zu lassen. Die Befragung im Rahmen eines Bürgerentscheides am 20. Februar 2022 scheiterte an der geringen Wahlbeteiligung. Das notwendige Quorum wurde nicht erreicht.Ein weiterer durch eine Bürgerinitiative angestoßener Bürgerentscheid am 25. Mai 2022, der von der Stadt ein über das Klimaschutzkonzept hinausgehendes Engagement forderte, erreichte ebenfalls nicht die erforderlichen 20 Prozent von Ja-Stimmen der Wahlberechtigten und konnte so ebenfalls keine rechtliche Wirkung entfalten. Die Erkenntnis der beiden „Bürgerbeteiligungen“ ist, dass trotz der aufwendigen Aufklärungskampagnen das Interesse der Bürger für dieses essentielle Thema nicht geweckt werden konnte. Die Bürger konnten nicht mobilisiert werden, an die Urnen zu gehen.
Trotz alledem werden aus dem Klimaplan Traunstein sukzessive Maßnahmen priorisiert und entsprechend der finanziellen Machbarkeit umgesetzt:
Bereits auf den Weg gebracht wurden Maßnahmen zur Einsparung von schädlichen Treibhausgasen mit großer „Hebelwirkung“, wie die Dekarbonisierungsstrategie (Umstellung von fossilen Energieträgern auf regenerative), die bereits von den Stadtwerken in Auftrag gegeben wurde. Weiter wird das Nahwärmenetz weiter ausgebaut werden.
Vorrangflächen für Windkraftanlagen, die im Rahmenplan ausgewiesen sind, werden hinsichtlich Ihrer Machbarkeit geprüft. Ein Radverkehrswegekonzept wurde erarbeitet einhergehend mit Maßnahmen zur Steigerung der Fahrradfreundlichkeit. In der Verwaltung und im öffentlichen Nahverkehr wird die Elektrifizierung der Fahrzeuge vorangetrieben. Förderprogramme zum energieeffizienten Sanieren und zur Erzeugung von Sonnenstrom wurden aufgelegt. Das Aufbringen von PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften wird mit Nachdruck vorangetrieben. Auch am Schutz der Moore wird gearbeitet (Renaturierung der Pechschneid).